zittau

Ist alles gegessen?

Reichenberger Str.19  Reichenberger Str.19 Foto: Peter Dorn
Ist „alles gegessen“? NEIN! Können wir gemeinsam das Center verhindern? Entscheidende Fragen! Von manchen absichtlich im Unklaren gelassen, um den Widerstand zu lähmen! Und nicht auf Nebenschauplätze oder „Spielwiesen“ locken lassen! Einzelklage, Sammelklage, Bürgerbegehren und kassierender Bürgerentscheid können das Center verhindern!! Vgl. Dr. Andreas Paust: „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“! „ (Vgl. Sonderdruck „Angriff auf Zittau“, S. 28-32!) Manche halten bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan einen Bürgerentscheid nicht mehr für möglich. Das Thema ist jedoch in der Fachliteratur umstritten! Vgl. Rechtsanwalt Dr. Peter Durinke: „Zulässigkeit und Grenzen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Bauleitplanung“! Außerdem beschlossen die Stadträte bei der Abwägung der Vorentwürfe... zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII Fachmarktzentrum Neustadt am 19.7.2012, daß „es grundsätzlich jedem Bürger offen steht, gegen einen Bebauungsplan rechtlich vorzugehen.“ Unsere Bündnispartner in Bautzen und Hoyerswerda haben Beratung von Rechtsanwälten. Welcher Rechtsanwalt wirft sich für Zittau in die Bresche?

Womögliche Termine für die Center-Planung
März oder April: Beschluss zum Bebauungsplan-Entwurf
April-Mai oder Mai-Juni: öffentliche Auslegung
Juli oder nach der Sommerpause: Abwägungsbeschluss im Stadtrat
Die genauen Termine sind derzeit (16.2.2013) noch nicht bekannt.